ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
Allgemeine Geschäftsbedingungen der telemedclinic Penin
Dr. Andrea Penin, Arndtstraße 43, 53113 Bonn (nachstehend telemedclinic Penin genannt)
Geltung
1.1
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten seitens der telemedclinic Penin gegenüber Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB als Patienten zur Erbringung von telemedizinischen Leistungen in der Gesundheitsversorgung sowie als Nutzer der durch telemedclinic Penin bereitgestellten sonstigen Dienste (Webseite). Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.2
Die telemedclinic Penin erbringt fachärztliche Beratungsleistungen gegenüber Patienten durch Ärzte mithilfe der Verwendung von Kommunikationsmedien (telemedizinische Leistungen). Die Inanspruchnahme der telemedizinischen Leistungen steht unter der Bedingung, dass eine ausschließliche Beratung oder Behandlung über Kommunikationsmedien ärztlich vertretbar ist und die erforderliche ärztliche Sorgfalt insbesondere durch die Art und Weise der Befunderhebung, Beratung, Behandlung sowie Dokumentation gewahrt wird und der Patient auch über die Besonderheiten der ausschließlichen Beratung und Behandlung über Kommunikationsmedien aufgeklärt wird.
1.3
Mit der Auftragserteilung durch den Patienten/Nutzer gelten die AGB der telemedclinic Penin als anerkannt und werden wesentlicher Bestandteil des Behandlungsvertrages.
Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Patienten finden keine Anwendung, auch wenn die für die telemedclinic Penin handelnden Personen ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht. Die AGB von telemedclinic Penin gelten auch, wenn in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Bestimmungen abweichender Bedingungen des Patienten/Patientin telemedizinische Leistungen vorbehaltlos ausgeführt oder sonstige Leistungen für den Nutzer erbracht werden. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Patienten/der Patientin haben gleichwohl in jedem Fall Vorrang vor den AGB der telemedclinic Penin.
1.4
telemedclinic Penin kann diese AGB jederzeit ändern, insbesondere unter Berücksichtigung der Rechts,- Gesetzes-, Rechtsprechungs- und/oder technischen Entwicklungslage. Die aktuelle Version ist diejenige, die online unter folgender Adresse verfügbar ist: www.telemedclinic-penin.de. Der Patient/die Patientin wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die einzig verbindliche Version der AGB diejenige ist, die online auf der Internetseite zu finden ist, womit der Patient/die Patientin uneingeschränkt einverstanden ist.
Vertragsparteien, Leistungsangebot
2.1
Der Behandlungsvertrag kommt direkt und ausschließlich mit telemedclinic Penin sowie dem Patienten/der Patientin zustande. Der die telemedizinischen Leistungen ausführende Arzt wird nicht Partei des Behandlungsvertrages. Ansprechpartner für Fragen im Zusammenhang mit dem Behandlungsvertrag, insbesondere über Vergütung, Beratungsinhalte oder Haftungsansprüche ist telemedclinic Penin.
2.2
Für die medizinische und therapeutische Versorgung über das Internet gelten besondere berufsrechtliche Bestimmungen und Einschränkungen. Das Leistungsangebot ist daher auf die aktuell rechtlich zulässigen Möglichkeiten begrenzt. Besondere Hinweise bei der Leistungsbeschreibung und Leistungserbringung sind verbindlich.
2.3
Die Eignung einer Fernbehandlung wird vom behandelnden Arzt bei jeder Behandlung geprüft. Der Patient hat keinen Anspruch auf eine Behandlung, wenn der behandelnde Arzt die Fernbehandlung für ungeeignet hält.
2.4
Es liegt in der Natur ärztlichen Handelns und der individuellen Eigenarten des Menschen, dass ein Erfolg nicht geschuldet ist. Die Behandlung wird durch eine Therapieempfehlung abgeschlossen. Diese Therapieempfehlung wird als Behandlungsplan im Nachgang zur Behandlung an den Patienten versandt.
2.5
Anbieter der sonstigen Dienste (Webseite, App), insbesondere des Internetangebots unter www.telemedclinic-penin.de, ist die telemedclinic Penin, vertreten durch Dr. med Andrea Penin, Arndtstraße 43, 53113 Bonn
E-Mail: info@telemedclinic-penin.de
telemedclinic Penin schafft die notwendigen Mittel für das reibungslose Funktionieren der Dienste (Webseite). telemedclinic Penin führt die notwendigen Maßnahmen durch, um die Kontinuität und die Qualität der Dienste zu gewährleisten. Die Dienste werden „in diesem Zustand“ bereitgestellt und sind ohne jegliche Gewährleistung für die Verfügbarkeit und Regelmäßigkeit zugänglich. telemedclinic Penin ist bestrebt, den Zugriff auf die Dienste für 24 Stunden am Tag und an 7 Tagen in der Woche zu gewährleisten, mit Ausnahme von Fällen höherer Gewalt oder eines Ereignisses, auf das telemedclinic Penin keinen Einfluss hat, und vorbehaltlich von Zeiträumen der Wartung, möglicher Störungen, technischer Gefahren im Zusammenhang mit der Art des Internet-Netzwerks oder böswilliger Handlungen oder Beeinträchtigungen der Hard- und Software von telemedclinic Penin.
Pflichten des Patienten/Nutzer
3.1
Der Behandlungserfolg im Wege der Fernbehandlung hängt im Wesentlichen von den Angaben des Patienten ab. Der Patient hat die zur Anamneseerhebung erforderlichen Angaben daher wahrheitsgemäß und umfassend zu machen. Der Patient soll ferner auch ohne ausdrückliche Befragung durch den behandelnden Arzt alle für die Behandlung aus seiner Sicht bedeutsamen Umstände, etwa Vorerkrankungen, Allergien etc. offenlegen.
3.2
Wird der Vertrag für einen Dritten geschlossen (etwa für ein minderjähriges Kind durch seine Sorgeberechtigten) und nimmt der Dritte die Behandlung in Anspruch, treffen ihn die gleichen Pflichten gegenüber dem behandelnden Arzt, wenn er zwar nicht volljährig aber einwilligungsfähig ist.
3.3
Der Behandler ist vom Patienten vor Vertragsschluss darauf hinzuweisen, wenn ein Dritter behandelt werden soll. Dabei sind vom Patienten auch Angaben zum Alter und zur Sorgeberechtigung zu machen, damit der behandelnde Arzt prüfen kann, ob und wie die Fernbehandlung durchgeführt werden kann.
3.4
Der Patient verpflichtet sich, die Dienste der telemedclinic Penin unter Bedingungen zu nutzen, die es ihm ermöglichen, die Vertraulichkeit und den reibungslosen Ablauf des Austausches mit dem behandelnden Arzt zu gewährleisten. Insbesondere muss der Patient sicherstellen, dass die Inanspruchnahme der Fernbehandlung und sonstigen Dienste an einem ausreichend hellen und ruhigen Ort durchgeführt wird, um eine qualitativ hochwertige Fernbehandlung zu ermöglichen.
3.5
Der Nutzer erkennt an, dass seine Nutzung der sonstigen Dienste auf seine eigene Gefahr erfolgt. Der Nutzer erkennt an, dass die Geschwindigkeit der Informationsübertragung nicht von den von telemedclinic Penin angebotenen Diensten, sondern von den Merkmalen der elektronischen Kommunikationsnetze und den technischen Merkmalen der Verbindungsart (Kabel, ADSL, 3G, 4G usw.) und seines Internetzugangs abhängt.
Kosten, Vergütung
4.1
Die Kosten für die angebotenen telemedizinischen Leistungen werden auf Grundlage von vertraglichen Vereinbarungen mit der Versicherung des Patienten abgerechnet.
4.2
Die sonstigen Dienste (Webseite, App) werden dem Nutzer kostenlos zur Verfügung gestellt.
Dennoch sind die Geräte (insbesondere Computer, Telefon, Software, elektronische Kommunikationsmittel), die den Zugriff auf die Dienste und deren Nutzung ermöglichen, sowie die aus der Nutzung resultierenden Kosten für die elektronische Kommunikation (insbesondere Telefonkosten, Internetzugangskosten) vom Nutzer zu tragen. Es obliegt dem Nutzer, sich von den jeweiligen Anbietern über den Preis der Nutzung solcher Geräte oder Dienste zu informieren.
Haftung
5.1
Die Haftung im Hinblick auf telemedizinische Leistungen der telemedclinic Penin richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
5.2
telemedclinic Penin haftet unter keinen Umständen für einen mittelbaren Schaden, insbesondere Mangelfolgeschaden, die dem Nutzer durch die Nutzung der Dienste entstehen. Mittelbare Schäden sind solche, die nicht ausschließlich und unmittelbar aus dem Ausfall von Diensten von telemedclinic Penin stammen. Der Haftungsausschluss gilt nicht für Schäden wegen Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
Behandlungsabbruch, vorzeitige Beendigung durch den Patienten, Sperrung des Zugangs
6.1
Gelangt der behandelnde Arzt während der Behandlung zu der Auffassung, dass der ärztliche Standard im Rahmen der Fernbehandlung nicht einzuhalten ist, ist die Fernbehandlung von ihm abzubrechen. Nötigenfalls hat der behandelnde Arzt eine Untersuchung des Patienten mit unmittelbar räumlichem Arztkontakt einzuleiten. In Notfällen kann vom Behandler ein Rettungsdienst alarmiert werden.
6.2
Der behandelnde Arzt wird die Fernbehandlung abbrechen, wenn
- er an die Grenzen seiner persönlichen, personellen oder therapeutischen Möglichkeiten gelangt oder
- wenn das Ziel der therapeutischen Bemühungen – insbesondere die Heilung oder Gesundung des Patienten – nicht mehr erreicht werden kann.
6.3
Der behandelnde Arzt wird die Fernbehandlung ferner abbrechen, wenn
- die digitale Übertragung von Informationen nicht dem aktuellen technischen Standard entspricht
- die Qualität der digitalen Übertragung unzureichend ist oder
- der Patient mit der technischen Umsetzung telemedizinischer Anwendungen überfordert ist
6.4
Widerruft der Patient seine Einwilligung zur Fernbehandlung oder macht er auf andere Weise (etwa durch den Abbruch der Kommunikationsverbindung) deutlich, dass er keine weitere Fernbehandlung wünscht, endet das Fernbehandlungsverhältnis mit sofortiger Wirkung für die Zukunft.
6.5
telemedclinic Penin behält sich vor, die Zugriffsberechtigung aus beliebigen Gründen nach entsprechender Mittelung zurückzuziehen oder auszusetzen. telemedclinic Penin ist dazu berechtigt, den Zugriff unmittelbar und ohne Benachrichtigung zu beenden oder auszusetzen, wenn ein berechtigter Grund vorliegt. Auch nach Beendigung ist der Nutzer noch an die relevanten Abschnitte dieser AGB gebunden.
Beendigung
7.1
Der Vertrag über telemedizinische Leistungen endet durch Vertragserfüllung, Überweisung an einen anderen Behandler oder Behandlungsabbruch im Sinne von Abschnitt 7.
7.2
Der Vertrag kann vom Patienten jederzeit gekündigt werden.
7.3
Der Behandler kann den Vertrag nur kündigen, wenn die Weiterbehandlung gesichert ist, es sei denn, dass ein wichtiger Grund für die unzeitige Kündigung vorliegt.
7.4
Storniert der Patient/die Patientin eine bereits vereinbarte Videosprechstunden in weniger als 24 Stunden vor Termin, so werden die in Rechnung gestellten Kosten dennoch in voller Höhe fällig.
Widerrufsbelehrung
8.1
Der Nutzer hat das Recht den Vertrag über die Nutzung der sonstigen Dienste (Webseite, App) innerhalb von vierzehn Tagen ab dem Tag des Vertragsschlusses (Bestätigung Ihrer Registrierung) ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Nutzer der telemedclinic Penin, vertreten durch Dr. med Andrea Penin, Arndtstraße 43, 53113 Bonn, E-Mail: info@telemedclinic-penin.de.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über seinen Entschluss, den Vertrag über die Nutzung der sonstigen Dienste zu widerrufen, informieren. Der Nutzer kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular (Abschnitt 8.5) verwenden; dies ist jedoch nicht vorgeschrieben.
8.2
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Nutzer die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
8.3
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn telemedclinic Penin die Dienstleistung vollständig erbracht und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen haben, nachdem der Nutzer dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig bestätigt hat, dass ihm bekannt ist, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch telemedclinic Penin verlieren.
Die ausdrückliche Zustimmung gibt der Nutzer mit Abschluss des Nutzungsvertrages (Registrierung und Zustimmung zu diesen Nutzungsbedingungen).
8.4
Das Widerrufsrecht findet nur für die Leistung über sonstige Dienste der telemedclinic Penin Anwendung und nicht auf den mit der telemedclinic Penin abgeschlossenen Behandlungsvertrag und die von telemedclinic Penin erbrachten telemedizinischen Leistungen.
8.5
Muster-Widerrufsformular
An
telemedclinic Penin
Dr. med Andrea Penin
Arndtstraße 43
53113 Bonn
Hiermit widerrufe ich (*) den von mir (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung:
Bestellt am (*)/ erhalten am (*)
Name des/ der Verbraucher(s)
Anschrift des/ der Verbraucher(s)
Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
Nutzungsrechte
9.1
Die Dienste von telemedclinic Penin und alle Bestandteile sind, sofern nicht besonders angegeben, ausschließliches Eigentum von telemedclinic Penin. Alle Marken und Logos von telemedclinic Penin dürfen vom Nutzer ohne vorherige schriftliche Zustimmung von telemedclinic Penin nicht verwendet werden.
9.2
Gemäß den gesetzlichen Bestimmungen der Bundesrepublik Deutschland zum geistigen Eigentum sowie den gesetzlichen und regulatorischen Bestimmungen aller Länder und internationalen Übereinkommen ist jede gesamte oder teilweise Vervielfältigung, Verbreitung oder Darstellung der Dienste von telemedclinic Penin oder ihrer Bestandteile sowie deren Änderung verboten. Diesbezüglich ist es dem Nutzer insbesondere verboten, die von telemedclinic Penin angebotenen Dienste ganz oder teilweise, unabhängig von dem Mittel und Medium, anzupassen, zu ordnen, zu ändern, zu berichtigen, zusammenzufügen, in beliebige Sprachen oder Ausdrucksweisen zu übersetzen, unentgeltlich oder entgeltlich in den Verkehr zu bringen oder zu vermarkten. Keine Bestimmung in den AGB kann weder stillschweigend noch auf andere Art und Weise als Veräußerung von Rechten am geistigen Eigentum ausgelegt werden.
Einverständniserklärungen
10.1
Der Patient/die Patientin erklärt sich damit einverstanden, dass die Übermittlung seiner Daten über die Plattform www.telemedclinic-penin.de an den Empfänger über eine sichere SSL-Verschlüsselung erfolgt.
Der Patient/die Patientin erklärt sich damit einverstanden, dass die Speicherung seiner Daten in einer MS-Office 365-Umgebung erfolgt.
Der Patient/die Patientin erklärt sich damit einverstanden, dass die Speicherung seiner Daten in einer erfolgt.
Der Patient/die Patientin erklärt sich damit einverstanden, dass die Speicherung seiner Daten in einer AWS-Umgebung (Amazon Web Service) erfolgt, unter anderem mit folgenden Sicherheitszertifikaten:
- Weltweiter Qualitätsstandard: ISO 9001
- Sicherheitsmanagement-Kontrollen: ISO 27001 und in Ergänzung dazu
- Cloud-spezifische Kontrollen: ISO 27017 sowie
- Schutz personenbezogener Daten: ISO 27018
- Grundlegende Schutzmethode: IT-Grundschutz (Österreich)
- Testierung der Betriebssicherheit: C5 (Deutschland)
Der Patient/die Patientin erklärt sich damit einverstanden, dass im Anschluss an die Videosprechstunden Informationen hierzu in Anwendungen wie ASW und Microsoft Office 365 dokumentiert und ausgetauscht werden.
Der Patient/die Patientin erklärt sich damit einverstanden, dass zur Übermittlung von Daten und zur Durchführung der Videosprechstunde Anwendungen von Microsoft-Office 365 eingesetzt werden beispielsweise MS-Outlook, MS-Onedrive und MS-Teams.
Der Patient/die Patientin erklärt sich damit einverstanden, dass folgende Dokumente unter Nutzung der AWS (Amazon Web Services siehe oben) und unter der Nutzung von Microsoft-Office 365 Anwendungen wie beispielsweise MS-Outlook, MS-Onedrive und MS-Teams erzeugt und an den Patienten/die Patientin übermittelt werden.
Der Patient/die Patientin erklärt sich damit einverstanden, dass Rezepte ausschließlich per Post an die vom Patientin/von der Patientin angegebene Adresse erfolgt.
Der Patient/die Patientin hat ein Recht, zu Beginn der Videosprechstunde über folgendes aufgeklärt zu werden: Risiken der Videosprechstunde, Risiken bei der Rezeptierung von Medikamenten im Anschluss an eine Videosprechstunden, Art und Weise der Datenübertragung, Besonderheiten bei der ausschließlichen Beratung oder Behandlung per Videosprechstunde, Alternativen zur durchgeführten Maßnahme. Der behandelnde Arzt/behandelnde Ärztin wird zu Gesprächs auf diese Recht hinweisen.
Sollte der behandelnde Arzt/die behandelnde Ärztin im Verlauf der Videosprechstunde zu der Erkenntnis gelangen, dass der vereinbarte Zeitrahmen nicht ausreicht, wird der Patient/Patientin darauf hingewiesen. Hier hat der Patient/Patientin die Möglichkeit, ggfs. eine Ausweitung der Gesprächsdauer zu vereinbaren, die dann zusätzlich in Rechnung gestellt wird.
Datenschutz
11.1
Das Nähere zum Datenschutz ist in der Datenschutzerklärung nach Art. 13 DS-GVO geregelt.